Offener Brief an das Studierendenparlament der TU Kaiserslautern
Posted by: Jan Olbrecht in universityLiebe Parlamentarier und alle, die es werden wollen,
das Arbeitsverhältnis zwischen dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und dem Studierendenparlament (StuPa) leidet verstärkt unter persönlichen Differenzen und Kompetenzrangeleien. Ich möchte in diesem offenen Brief deren Hintergründe und mögliche Lösungen ansprechen.
ReferentInnen im AStA engagieren sich ehrenamtlich für bestimmte Aufgaben innerhalb der Studierendenschaft, die sowohl vom StuPa, in größerer Weise aber aus dem Landeshochschulgesetz den Organen der Verfassten Studierendenschaft überlassen wurden. Die Motivation liegt dabei meist im Umsetzen von Projekten, Erreichen von Zielen für einzelne oder viele Studierende und der Befriedigung etwas Sinnvolles für die Mitmenschen erledigt zu haben.
Aufgabe des Studierendenparlamentes als beschlussfassendes Organ der Studierendenschaft ist es, Entscheidungen grundlegender Art zum Wohle aller Studierenden der TU Kaiserslautern zu treffen. Ich möchte euch daher aufrufen, in euren Entscheidungen und in eurer Rolle als gewählte Vertreter dieser Vorgabe Rechnung zu tragen.
Der AStA als ausführendes Organ der Studierendenschaft bedarf der Richtungsvorgabe des Parlamentes. Gemeint ist dabei nicht die Definition kleinteiligster Arbeitsaufträge, sondern grundlegender Positionen, die dem AStA seine tägliche Arbeit erleichtert und Prioritäten und Richtungen vorgibt.
Es sollte unser gemeinsames Ziel sein, die Aufgabenteilung zwischen Parlament und AStA so zu gestalten, dass durch die allgemeine Auseinandersetzung mit Themen im Parlament ein inhaltlicher Rahmen soweit aufgespannt wird, dass es ReferentInnen möglich ist, nach persönlichen Fähigkeiten und Präferenzen ihre Aufgaben im Sinne der Studierendenschaft auszuführen, ohne sich dabei für jede Entscheidung rechtfertigen zu müssen.
Die Mitglieder des AStA und ihre Arbeit leiden leider stark unter dem Druck, der ihnen gegenüber aufgebaut wird. Anders als im Parlament ist es ihnen nicht möglich, Aufgaben, die Ihnen übertragen wurden zu ignorieren oder zu vernachlässigen. Obgleich es sich bei der Tätigkeit im AStA um ein Arbeitsverhältnis gegenüber der Studierendenschaft handelt, bitte ich euch zu bedenken, dass die individuelle Arbeit der ReferentInnen nur aus innerer Überzeugung und Motivation geschehen kann, der aber oft mit Desinteresse, Besserwisserei oder im schlimmsten Fall Blockade im Parlament begegnet wird.
Ich bitte euch daher, die Aufgaben im Parlament verantwortungsvoll und sensibel anzugehen um das Engagement aller für die Studierendenschaft positiv und konstruktiv zu gestalten. Die Entscheidung zur Wahl von ReferentInnen muss ein Vertrauensbeweis gegenüber deren inhaltlicher Arbeit und ihrem Beitrag für die Studierendenschaft darstellen. Dies bedeutet, dass diese ReferentInnen dann auch die Möglichkeit zur eigenen selbstständigen Arbeit erhalten und nicht jede Entscheidung im Parlament hinterfragt und diskutiert wird. Bei konkreten Anliegen zur Arbeit einzelner Referate, diskutiert diese gemeinsam mit den ReferentInnen außerhalb der Sitzungen, anstelle in Sitzungen nur darüber zu sprechen.
Zuletzt bitte ich euch zu den Grundaufgaben des Parlaments zurückzukehren, da für die Arbeit im AStA auch weiterhin Entscheidungen zu grundlegenden Fragen wie beispielsweise dem Semesterticket, der Findung und Berufung neuer ReferentInnen und Positionierung zu hochschulpolitischen Themen erforderlich sind.
Mit freundlichen Grüßen,
Jan Olbrecht
Vorsitzender des AStA der TU Kaiserslautern a.D.
Referent für Hochschulpolitik a.D.
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