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Ich bin mittlerweile in keinem Amt mehr und keine Funktion hält mich mehr davon ab, persönliche Aussagen zu den Geschehnissen in den Gremien im letzten halben Jahr zu nennen. Bisher habe ich davon Abstand genommen, da ich als Referent bzw. auch als Vorsitzender des AStA dies als Interna betrachtet habe, die innerhalb der Struktur der Studierendenschaft zu klären sind.

No more.

Ich bin es ja gewohnt, für bestimmte Meinungen meinerseits, sowie je nach Amt, Kritik einzustecken. Die letzten Wochen haben es aber ein wenig auf die Spitze getrieben. Als Generalsündenbock sehe ich mich nämlich nicht. Was war Anstoß dieser Entwicklung?

Am 11.11.2009 wurden im StuPa zwei Abwahlanträge gegen Referentinnen im AStA gestellt, zum einen gegen meine ehemalige Co-Referentin im Referat Hochschulpolitik Franziska Friedrich, zum anderen gegen die Kramladenreferentin Stefanie Hademer. Als Gründe für die sauber und fairer Weise vorab verschickten Abwahlanträge (die Fachschaftenliste und Franziska Friedrich hatten einmal versucht mich im Referat Hochschulpolitik abzuwählen, dies wurde aber nie so angekündigt und aufgrund der mangelnden Stimmen fallen gelassen) wurde die Disharmonie innerhalb des AStA genannt. Mehr dazu später.

Einigermaßen überraschend für mich fand sich tatsächlich eine Mehrheit, Franziska Friedrich das Mißtrauen auszusprechen und sie somit ihres Amtes zu entheben. Daraufhin traten der Co-Referent Vorsitz und der Fachschaftenreferent von ihren jeweiligen Ämtern zurück. Die anschließende Abstimmung zur Amtsenthebung von Stefanie Hademer ging mit einem Votum von 8 Ja Stimmen, 1 Enthaltung, 4 Nein und einer ungültigen Stimme aus. Dies stellt zwar kein erfolgreiches Mißtrauensvotum dar, war aber wohl ein ausreichendes Zeichen der Unzufriedenheit des Parlamentes, um Stefanie Hademer zu einem Rücktritt zu bewegen. Diesem folgte dann praktisch ihr kompletten Freundeskreis innerhalb des AStA, wodurch die Referate Kramladen und Männer & Schwule vakant wurden. Aus Protest über die Vorgehensweise des StuPa traten noch der Co-Referent Kultur, zuständig für den AStA-Film sowie die Referentin für Frauen und Lesben zurück. Etwas später folgte dann noch die Referentin für Behinderte und chronisch Kranke.

Es sei angemerkt, dass zu diesem Zeitpunkt die Aussicht für den AStA sehr düster war. Insbesondere die Besetzung des Referats Vorsitz, ohne das kein AStA arbeitsfähig ist und das definitiv besetzt sein MUSS, da sonst die Hochschulleitung in ihrer Funktion der Rechtsaufsicht eine “passende” Person einsetzen kann, war ein Problem. Zu Beginn des Monats hatte Andreas Schmitt, frustriert von der Situation im AStA seinen Rücktritt erklärt und durch das Studierendenparlament und die Rechtsabteilung der Universität die Zusage bekommen, er müsse sein Amt nicht kommissarisch fortführen, da sein Co-Referent entsprechend der neuen Satzung die Aufgaben und Verantwortungen des Referats übernehmen würde. Eben dieser hatte allerdings vorbereitend auf seinen Rücktritt nach der Amtsenthebung von Franziska Friedrich Rücksprache mit dem zuständigen Ministerium in Mainz gehalten, das unsere Satzung genehmigt hatte. Nach seiner Aussage bestand für ihn keine Verpflichtung, die Aufgaben des Vorsitzenden kommissarisch fortführen zu müssen. Lassen wir an dieser Stelle mal die Juristerei bleiben – die Situation war klar: Entweder eine Person, die das Amt nicht machen wollte zwingen, dieses irgendwie fortzuführen und gleichzeitig sämtliche Aufgaben der sieben vakanten Referate zu übernehmen, oder eine neue Person finden.

Eigentlich hatte ich mir nach meinem Jahr im Referat Hochschulpolitik und dem Rücktritt zum 3.11. gesagt: “Nach mir die Sintflut” – Nie hätte ich aber in meinen schlimmsten Albträumen gedacht, dass diese kommen würde. Wider besseren Wissens erklärte ich mich bereit, die Aufgabe der Kontinuitätssicherung zu übernehmen und kandidierte für das Referat Vorsitz, mit klarer Ansage, dieses nur übergangsweise zu Übernehmen und in der Hoffnung, die Arbeit des Allgemeinen Studierendenausschusses sicherzustellen und rasch neue Referenten finden zu können.

Die nachfolgenden zwei Wochen waren so ziemlich die anstrengendste Zeit, die ich bisher mitgemacht habe. Nicht nur, dass diverseste Projekte in der Luft hingen und übernommen werden mussten, diverseste Zusagen und Verpflichtungen aus unterschiedlichsten Gebieten zusammenkamen und die auch für mich neue Bürokratie des Referats Vorsitz auf mich einstürzte – einige der alten Referenten zeigten auch noch die “persönliche Größe” über viele Jahre aufgebaute Strukturen nach ihrem Rücktritt einzureißen. Einzig positiv herauszuheben sind an dieser Stelle Thomas Trapp und Franziska Friedrich, die auf meine Bitte noch eine To-Do Liste ihrer offenen Aufgaben zusammenschrieben und somit für Kontinuität sorgten. Ihnen gilt für dieses Verhalten und ihr Verständnis mein Dank.
Dem Rest… naja. Ich denke, es besteht kein Zweifel mehr daran, dass ein Mißtrauensvotum gegen Stefanie Hademer berechtigt war und ist, insbesondere nachdem unter dem Vorwand “sie wollten keine Verantwortung für die Sicherheit im Kramladen übernehmen, da dieser nicht den gesetzlichen Anforderungen entspreche und eine Gefahr für Besucher wäre” die Sound- und Lichtanlage in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von ihr und ihrem Co-Referenten Martin Smarsly abgebaut wurde. Kleine Logikfrage an dieser Stelle: Wenn die Kramladeninstallation, die unter eurer Führung eineinhalb Jahre lang lief, eine Gefährdung für die Gäste darstellte, wie begründet ihr dass ihr nicht mit Arschtritt aus dem Amt gejagt werden solltet, da dies doch explizit in eurer Arbeitsbeschreibung stand? Mal abgesehen davon, dass ausschließlich der Vorsitzende des AStA für alles haftet?
Nicht dass es dabei geblieben wäre, gleichzeitig lief auch noch eine massive Werbekampagne an, um die eigentlich für den Bildungsstreik einberufene Vollversammlung der Studierendenschaft zu nutzen “um es dem StuPa und mir so richtig zu zeigen”. Glückwunsch, das hat geklappt. Nicht dass es irgendjemanden überrascht hatte – ich glaube niemand hatte erwartet, dass diese Personen ruhig und mit Würde gehen würden.

Ich möchte nicht besonders auf die Vorkommnisse der VV eingehen, persönliches Highlight war für mich aber doch der Vorwurf der Homophobie, da ich es abgelehnt hatte, mich direkt am ersten Tag im Amt mit der 8 Tage später geplanten schwul-lesbischen Fete “umgekramt” zu befassen. Aus meinem Zitat “Die umgekramt ist in 8 Tagen, die ist mir jetzt scheissegal” wurde so schnell “Schwule sind mir scheissegal” gemacht.

Es gibt viel und durchaus berechtigte Kritik, die an mir und meiner bisherigen politischen Arbeit geäußert werden kann. Noch nie wurde dabei meines Wissens an meiner persönlichen Kompetenz für die Ämter, die ich übernommen habe, gezweifelt. Die Vorwürfe einfach so hinnehmen zu müssen und keine Verteidigung betreiben zu können, war allerdings kein Spaß. Es ist aber dem Amt des Vorsitzenden nicht würdig, an einer persönlichen Schlammschlacht teilzunehmen.

Doch was ist dran an den immer wieder angebrachten Vorwürfen der Disharmonie im AStA? Ich muss gestehen: Vieles. Meine Zeit im Referat Hochschulpolitik muss ich als konstanten Kampf zwischen zwei Fraktionen im AStA beurteilen. Auf der einen Seite die Gruppe der “bekochten”. Dieser Kreis rund um Stefanie Hademer wurde von ihr fast täglich im AStA zur Mittagszeit bekocht (für mich ein Unding für ein Büro, in dem gearbeitet werden soll und wo Beratung stattfindet!) und zeichnete sich durch sehr harmonisches Zusammenleben innerhalb und außerhalb des AStA aus. Leider übertrug sich dies meiner Meinung nach nie auf die Ergebnisse der Arbeit dieser Referenten und Referentinnen, die für mich teilweise bis heute nicht nachvollziehbar bzw. nachweisbar ist.
Die “zweite Front” im AStA stellten eigentlich alle anderen dar, Referenten und Referentinnen, die einfach nur die Arbeit ihres Referats übernehmen wollten und auf Basis ihrer Überzeugung für oder gegen Anträge auf Sitzungen abstimmten. Schnell fiel da in Ungnade, wer mit der “falschen” Gruppe abstimmte. Die Situation wurde so schlimm, dass einzelne Mitglieder im AStA sich gar nicht mehr trauten das Büro zu betreten und ihrer Arbeit konsequent nur noch von zu Hause nachgingen. Sämtliche Schlichtungsversuche, sowohl durch Joscha Ernst und seinen Nachfolger Andreas Schmit im Referat Vorsitz liefen ins Leere. Auch eine interne Umfrage, die von mir innerhalb des AStA durchgeführt wurde um die Diskussion rund um die Unzufriedenheit einzelner auf eine objektive Ebene zurückzuführen lief ins Leere. Welch Wunder, entzogen sich doch mit Stefanie Hademer und Martin Smarsly gleich zwei der Hauptverursacher der Teilnahme an dieser Umfrage. Beide verweigerten sich dementsprechend auch jeglicher Diskussion der Ergebnisse .
Fragt sich wieso das StuPa im Rahmen seiner Kontrollfunktion nicht einschritt? Einfache Antwort: Mit Stefan Puderbach und dem Präsidenten des StuPa, Stephan Oberfranz gab es zwei Parlamentarier, die mit zum Kreis der regelmäßig bekochten gehörten, und denen damit Befangenheit vorgeworfen werden kann. Die haarscharfe Stimmmehrheit der Fachschaftenliste im StuPa (8 Sitze + Stefan Puderbach, Mitglied der Fachschaftenliste aber im StuPa über die Liste FS WiWi) stützte so das Verhalten und Vorgehen einzelner oder vieler im AStA.
An dieser Stelle habe ich mich noch nicht zu den Vorwürfen gegenüber Franziska Friedrich geäußert, ich selbst sehe diese in diesem Prozess auch nur indirekt beteiligt. Ich selbst musste nachdem sie auf meinen Vorschlag zu meiner Co-Referentin gewählt wurde feststellen, dass auf ihre Aussagen absolut kein Verlass war, was jede Möglichkeit zur vertrauensbasierten Zusammenarbeit für mich unmöglich machte. Doch darüber hinaus musste ich feststellen, dass hinter dem Rücken der Referenten oft und immer schlecht über diese gesprochen wurde – fast vollständig unabhängig davon um wen es sich handelte. Dies ging reihum und hatte als einziges gemeinsames Merkmal, dass nie offen mit Betroffenen gesprochen wurde. Ob dieses Verhalten für ein Misstrauensvotum reicht, kann man gern bezweifeln, ich selbst hätte es wohl bei einer Ermahnung belassen. Ich vermute allerdings, dass die Gesamtsituation im AStA aus Sicht vieler Parlamentarier die Exerzierung eines Exempels erforderte. Dieser Einschätzung möchte ich nicht widersprechen.
Doch wie kam es dazu? Schlechte politische Arbeit. Nach Monaten des Streits, mehr oder weniger offen geführten persönlichen Kämpfen und diverser Stellvertreterkriege kippte eine (!) Stimme der Fachschaftenliste um und wollte nicht länger tatenlos zusehen. Die Mehrheit verschob sich damit von (FSL) 9:8 (alle anderen) zu (FSL) 8:9 (alle anderen). Eine denkbar knappe Mehrheit.

Ich fürchte, dass das Hick-Hack im Studierendenparlament bis zu den Neuwahlen im Februar weiter anhalten wird, da keine stabile tragende Koalition gefunden werden kann. Zum augenblicklichen Zeitpunkt bin ich einfach nur froh, dass es auf der letzten Sitzung gelungen ist, mit Laura Vettin eine andere Person zu finden, die naiv genug war, sich für das undankbare Amt im Referat Vorsitz zu melden. Ihr wünsche ich viel Glück und Erfolg.

-Jan Olbrecht

This entry was posted on Tuesday, December 1st, 2009 at 6:25 pm and is filed under university.You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.